BERLIN. Seit 2015 sind rund 850.000 Migranten auf See aufgegriffen und an Europas Küsten gebracht worden. Wie die EU-Kommission der Welt am Sonntag mitteilte, seien in den vergangenen sechs Jahren „mehr als 840.000 Menschen unter der Zuständigkeit von EU-Frontex-Operationen gerettet“ und an Land gebracht worden. Die Kommission widersprach damit dem Vorwurf, Europa schotte sich gegen Migranten ab.
Allein in diesem Jahr seien „mehr als 35.000 Menschen unter Frontex-Zuständigkeit gerettet worden, davon 45 Prozent im zentralen Mittelmeer, 40 Prozent auf der Atlantikroute über die Kanarischen Inseln, 13 Prozent auf der Westmittelmeerroute nach Spanien und zwei Prozent auf der Ostroute“ nach Griechenland, gab die EU-Kommission weiter bekannt.
Ampel will Frontex zur Seenotrettung einsetzen
Hinzu kommen Migranten, die von privaten Flüchtlingsorganisationen wie „Mission Lifeline“ oder „Seawatch“ auf dem Meer aufgegriffen und zumeist in italienische Häfen gebracht werden.
SPD, Grüne und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag dafür ausgesprochen, die Seenotrettung von Migranten wieder in staatliche Hände zu geben.
Die EU-Seenotrettungsmission „Sophia“ zwischen Nordafrika und Italien war seit 2017 weitgehend eingestellt worden. Statt dessen setzt man darauf, daß die libysche Küstenwache die Migration von Afrika über das Mittelmeer nach Europa stoppt. Das will die Ampel nun ändern. „Frontex soll sich im Rahmen des Mandats bei der Seenotrettung aktiv beteiligen“, heißt es im Koalitionsvertrag.
Unterstützung für private Seenotrettung
„Es ist eine zivilisatorische und rechtliche Verpflichtung, Menschen nicht ertrinken zu lassen. Die zivile Seenotrettung darf nicht behindert werden. Wir streben eine staatlich koordinierte und europäisch getragene Seenotrettung im Mittelmeer an und wollen mit mehr Ländern Maßnahmen wie den Malta-Mechanismus weiterentwickeln. Wir streben eine faire Verantwortungsteilung zwischen den Anrainerstaaten des Mittelmeers bei der Seenotrettung an und wollen sicherstellen, daß Menschen nach der Rettung an sichere Orte gebracht werden.“
Unterdessen fordern Flüchtlingsorganisationen nach dem Tod mehrerer Migranten im Ärmelkanal legale Einwanderungswege. „Wenn es legale Wege nach Großbritannien gäbe, gäbe es keine Menschenschmuggler“, sagte der Vorsitzende der französischen Organisation „L‘Auberge des migrants“, François Guennoc, der Nachrichtenagentur AFP. (krk)
